Wettbewerbsverstoß durch Irreführung oder gar unlauterer Wettbewerb?

[flip74]

Hallo liebe Mitforis,
interessanter Faden. Der BGH, Urteil v. 26.04.2007, I ZR 120/04, GRUR 2007, 991 hat sich bereits vor über 10 Jahren mit dem Thema Liefersituation bei Rolex/ Irreführung einer Hersteller-Werbung (dort witzigerweise auch für die GMT:-) beschäftigt und einen Wettbewerbsverstoss wegen Irreführung (jedenfalls in jenem Streitfall) abgelehnt, guckst Du hier —> https://openjur.de/u/77125.html

Im Ergebnis sollen wir nicht damit rechnen dürfen, dass die Uhren vorrätig sind. Ja nicht einmal mit einem Ansichtsexemplar dürfen wir rechnen.

Geklagt gegen Rolex Deutschland hatte Tschibo als Wettbewerberin (Imho möglicherweise eine Retourkutsche wegen vermeintlich markenverletzenden Tschibo-Angeboten).

Der BGH kam zu der Überzeugungie Werbeanzeige eines Herstellers, in der mit dem Hinweis auf ein Sportereignis für ein Luxusgut (hier: teure Armbanduhr) geworben wird, begründet nicht die Erwartung des Verkehrs, dass die in Betracht kommenden Fachgeschäfte zumindest ein Exemplar des Produkts als Ansichtsexemplar vorrätig halten, wenn das beworbene Produkt in der Anzeige zwar mit Modell- und Markenbezeichnung benannt ist, alle anderen Umstände jedoch fehlen, die der Kunde für einen konkreten Erwerbsvorgang kennen muss, wie insbesondere die Angabe, wo und zu welchem Preis die Uhr gekauft werden kann. BGH, Urteil vom 26. 4. 2007 - I ZR 120/04 (OLG Hamburg) Weltreiterspiele

Der BGH führt in der Entscheidung u.a. aus:
„(1) Bei der abgebildeten und beworbenen Uhr handelt es sich - für den Verkehr ohne weiteres erkennbar - um ein hochpreisiges und exklusives Luxusprodukt. Bei derartigen Luxusgütern erwartet der Verkehr im Allgemeinen nicht, dass Waren in erheblichem Umfang vorgehalten werden[/B][/I] (vgl. BGH, Urt. v. 10.12.1986 - I ZR 15/85, GRUR 1987, 903, 905 - Le Corbusier-Möbel; MünchKomm.UWG/Busche, § 5 Rdn. 697; GroßKomm.UWG/Lindacher, § 3 Rdn. 773; Helm in Gloy/Loschelder, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 3. Aufl., § 56 Rdn. 67). Dementsprechend hat auch das Berufungsgericht angenommen, der Verkehr werde im vorliegenden Fall kaum das Vorhandensein einer größeren Anzahl von "GMT-Master II"-Uhren in jedem konzessionierten Rolex-Fachgeschäft erwarten.“

Wir dürfen also bei Luxusgütern nicht erwarten dürfen, dass diese auch ohne weiteres lieferbar sind

Beste Grüße!
Philipp

[Berettameier]

Auf den Punkt, dass Rolex nicht sagt, dass z. B. die 116500 limitiert ist, heisst es dann also, dass sie soviele produzieren müssen, bis Du auch SOFORT eine bekommst?

"Sofort" ist eine freie Interpretation von Dir. "Sofort" verlangt vermutlich niemand, auch ich nicht. Es geht darum, dass die 116500 nicht einmal bestellbar ist - auch nicht mit 10 Jahren Lieferzeit.

Und das mit dem Lockvogelangebot - Dein Ernst???

Ja, vollster Ernst. Ich kenne Leute (normale Verbraucher, keine Uhrenfreaks), die tatsächlich völlig unbedarft eine Daytona kaufen wollten und hereingefallen sind.

Klar und der Kunde MUSS dann auch was in Edelmetell kaufen, weil er sonst nicht aus dem Laden gehen darf.

Wie ich oben schrob: andere Modelle werden empfohlen. Ist wie bei Aldi, wenn ich das Sonderangebot nicht bekomme. Der Laden hofft, dass ich etwas anderes kaufe.

Sitzt der Aluhut?

Ja, bestens. Danke! Ich weiß nicht, ob ich das als persönlichen Angriff werten soll?! Ist mir aber auch egal, denn dass ich ein Loch im Kopf habe, weiß ich ja auch selbst schon.

Grüße aus'm Büro mit Kollegen, von denen glücklicherweise auch viele einen Aluhut aufhaben! Ich habe Spaß am Leben und auch am Querdenken. Muss nicht jedem gefallen...
Christian

[Berettameier]

Philipp (flip74): Danke für diesen sachlichen und hilfreichen Beitrag! Es freut mich, dass sich damit schon einmal Gerichte beschäftigt haben. Das Urteil kann sogar ich nachvollziehen.

Herzlichen Dank nochmal!

Gruß,
Christian

[marceltobias]

Wie man "reinfgefallen" ist auch in dem Zusammenhang irgendwie witzig.

"Ne die 116500 haben wir nicht hier, aber nehmen Sie doch die aus Platin"

"Ach ja, gute Idee!"

Zu Hause dann: Mist, kostet ja 70.000 EUR anstatt 11.000, fällt mir jetzt erst auf.

Wie auf einer Kaffeefahrt mit den Wolldecken.

10 Jahre warten? Stimmt nicht. Kann ich aus meiner Erfahrung und der von Freunden und Bekannten sagen.

Ist kein persönlicher Angriff - nur eine Frage.

Querdenken und (juristische) Verschwörungsthoerien - ist aber schon was anderes.

Und wirklich mal: Nix für ungut!

[dsq2]

Hallo liebe Mitforis,
interessanter Faden. Der BGH, Urteil v. 26.04.2007, I ZR 120/04, GRUR 2007, 991 hat sich bereits vor über 10 Jahren mit dem Thema Liefersituation bei Rolex/ Irreführung einer Hersteller-Werbung (dort witzigerweise auch für die GMT:-) beschäftigt und einen Wettbewerbsverstoss wegen Irreführung (jedenfalls in jenem Streitfall) abgelehnt, guckst Du hier —> https://openjur.de/u/77125.html

Im Ergebnis sollen wir nicht damit rechnen dürfen, dass die Uhren vorrätig sind. Ja nicht einmal mit einem Ansichtsexemplar dürfen wir rechnen.

Geklagt gegen Rolex Deutschland hatte Tschibo als Wettbewerberin (Imho möglicherweise eine Retourkutsche wegen vermeintlich markenverletzenden Tschibo-Angeboten).

Der BGH kam zu der Überzeugungie Werbeanzeige eines Herstellers, in der mit dem Hinweis auf ein Sportereignis für ein Luxusgut (hier: teure Armbanduhr) geworben wird, begründet nicht die Erwartung des Verkehrs, dass die in Betracht kommenden Fachgeschäfte zumindest ein Exemplar des Produkts als Ansichtsexemplar vorrätig halten, wenn das beworbene Produkt in der Anzeige zwar mit Modell- und Markenbezeichnung benannt ist, alle anderen Umstände jedoch fehlen, die der Kunde für einen konkreten Erwerbsvorgang kennen muss, wie insbesondere die Angabe, wo und zu welchem Preis die Uhr gekauft werden kann. BGH, Urteil vom 26. 4. 2007 - I ZR 120/04 (OLG Hamburg) Weltreiterspiele

Der BGH führt in der Entscheidung u.a. aus:
„(1) Bei der abgebildeten und beworbenen Uhr handelt es sich - für den Verkehr ohne weiteres erkennbar - um ein hochpreisiges und exklusives Luxusprodukt. Bei derartigen Luxusgütern erwartet der Verkehr im Allgemeinen nicht, dass Waren in erheblichem Umfang vorgehalten werden[/B][/I] (vgl. BGH, Urt. v. 10.12.1986 - I ZR 15/85, GRUR 1987, 903, 905 - Le Corbusier-Möbel; MünchKomm.UWG/Busche, § 5 Rdn. 697; GroßKomm.UWG/Lindacher, § 3 Rdn. 773; Helm in Gloy/Loschelder, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 3. Aufl., § 56 Rdn. 67). Dementsprechend hat auch das Berufungsgericht angenommen, der Verkehr werde im vorliegenden Fall kaum das Vorhandensein einer größeren Anzahl von "GMT-Master II"-Uhren in jedem konzessionierten Rolex-Fachgeschäft erwarten.“

Wir dürfen also bei Luxusgütern nicht erwarten dürfen, dass diese auch ohne weiteres lieferbar sind

Beste Grüße!
Philipp

Toller Beitrag, herzlichen Dank!

[flip74]

Philipp (flip74): Danke für diesen sachlichen und hilfreichen Beitrag! Es freut mich, dass sich damit schon einmal Gerichte beschäftigt haben. Das Urteil kann sogar ich nachvollziehen.

Herzlichen Dank nochmal!

Gruß,
Christian

[flip74]

Toller Beitrag, herzlichen Dank!

gerne

[ehemaliges mitglied]

Wie man "reinfgefallen" ist auch in dem Zusammenhang irgendwie witzig.

"Ne die 116500 haben wir nicht hier, aber nehmen Sie doch die aus Platin"

"Ach ja, gute Idee!"

Ähnliches wurde hier doch schon berichtet. Meine es ginge um eine WG Daytona, die als Alternative angeboten wurde.

10 Jahre warten? Stimmt nicht. Kann ich aus meiner Erfahrung und der von Freunden und Bekannten sagen.

Möchte ich pauschal nicht so stehen lassen, auch aus eigener Erfahrung.

[shocktrooper]

Ich finde die von Kai aufgeworfene Fragestellung höchst interessant. Auch danke an Philipp für das Urteil. Das finde ich nämlich in Kai`s Sinn spannend. Erstens sagt es aus, dass die Juristen von Tchibo (die auch nicht auf der Brennsuppe dahergeschwommen sind) durchaus Chancen sahen, sonst wäre das Verfahren nicht bis vor`s BGH getrieben worden. Zudem hat es sich in 2007 bei der GMT um eine im Vergleich zu heute entspannte Liefersituation gehandelt.

Dann ist eines in der Urteilsbegründung bemerkenswert: "..wenn das beworbene Produkt in der Anzeige zwar mit Modell- und Markenbezeichnung benannt ist, alle anderen Umstände jedoch fehlen, die der Kunde für einen konkreten Erwerbsvorgang kennen muss, wie insbesondere die Angabe, wo und zu welchem Preis die Uhr gekauft werden kann.."

Vllt. würde man heute zu einem anderen Urteil kommen, wenn nicht Rolex, sondern der Konzessionär (oder eine Kette..) beklagt würde. Der bewirbt nämlich in seinen Katalogen mit Preisangabe und allem pipapo von ihm auf lange Zeit nicht lieferbare Dinge und weiß das auch ganz genau

Ist natürlich nur rechtstheoretische Spielerei, aber ich finde die von Kai initiierte Diskussion so abstrus nicht.

[PeterPPSt]

Interessante Diskussion! Bin mal auf weitere Beiträge von Juristen gespannt.

Was die Produktionskapazitäten angeht: Ich habe keinen Zweifel, dass Rolex künstlich verknappt. Uhren sind keine Autos, die Menge ließe sich da sicherlich auch kurzfristig hochfahren. Gibt ja mehr als genug Rolexe und Tudoren bei den Konzis, nur halt die falschen.

Der Kunde soll erstmal DJs, Submariner etc. oder vor allem Black-Bay-GMTs (absoluter Preis auf dem Graumarkt noch für viele stemmbar) oder Chocolate-GMTs (aboluter Preis auf dem Graumarkt etwas weniger verrückt) kaufen, und dann halt irgendwann auch noch eine Pepsi. War sicherlich kein Zufall, dass die Firma alle drei Modelle zeitgleich auf dem Markt gebracht hat. Ziemlich normales Marketing in dem Segment.

Cheers
Peter

[crazy_joeblunt]

Dürfe auf jeden Fall für Aufsehen sorgen, wenn der erste Member hier im Forum seine 116500WD durch Richterlichen Beschluss vorstellt.

[ehemaliges mitglied]

Wobei der ja seinen Konzi verklagen müsste.

[T.A.G-Freund]

Ich glaube wir unterschätzen die Größe des Marktes. Wenn ich davon ausgehe, das in jeder größeren Stadt ein Rolex Konzi ist und bei jedem von denen, mindestens 100 Leute sofort eine Pepsi oder Daytona kaufen würden, dann kann das so schnell nicht gehen. Interessant wäre zu wissen wie viele Konzi's es gibt, weltweit.
Dann könnte man ungefähr die benötigte Anzahl an Pepsi's ermitteln. Gibt es eigentlich ein Land in welchem es keineN offiziellen Rolex Konzessionär gibt?

Also ich glaube die kommen einfach nicht nach mit der Produktion. Schließlich produzieren die ja an einem Standort. Zumal die Daytona mehr Spekulationsobjekt ist, als das jemand der das Geld dafür hat, gesättigt wäre mit einem Stück.
Wer trägt schon täglich die neue Keramik Daytona? Ich habe bis jetzt keine am Arm gesehen.
Ein Bekannter trug sie am Tag der Abholung verklebt zum posieren und dann ab in den Tresor damit. Selbe Problematik mit neuer Pepsi. Mutiert leider zum Investment.
Der Markt kauft alles zusammen, jeder der ~10k auf der Seite hat legt sich die Gehypete auf Lager und wartet. Wieso haben manche hier 2x SD50 und andere warten "ewig". Weil alle auf Wartelisten stehen und irgendwann kommt der Anruf. Ich hab zwar schon Eine aber um UVP nehme ich sie trotzdem. Kann ja nur ein Gewinn werden. Als ich vorgestern meine SD50 vom Konzi abgeholt habe, hätte ich eine Hulk, eine DJ41 Riffel in blau und eine Sky-Dweller in rhodium, gleich mitnehmen können. Waren an sich, mit zwinkern, verfügbar. Hätte ich das Geld gehabt, hätte ich es sogar gemacht. Der arme Teufel auf der Warteliste, wird dann halt nicht angerufen.
Ihr hättet diese Uhren aber womöglich nie gesehen, ab in den Tresor damit, für später...
Verkehrte Welt!

[Alexandriner]

Der Markt kauft alles zusammen, jeder der ~10k auf der Seite hat legt sich die Gehypete auf Lager und wartet. Wieso haben manche hier 2x SD50 und andere warten "ewig". Weil alle auf Wartelisten stehen und irgendwann kommt der Anruf. Ich hab zwar schon Eine aber um UVP nehme ich sie trotzdem. Kann ja nur ein Gewinn werden. Als ich vorgestern meine SD50 vom Konzi abgeholt habe, hätte ich eine Hulk, eine DJ41 Riffel in blau und eine Sky-Dweller in rhodium, gleich mitnehmen können. Waren an sich, mit zwinkern, verfügbar. Hätte ich das Geld gehabt, hätte ich es sogar gemacht. Der arme Teufel auf der Warteliste, wird dann halt nicht angerufen.
Ihr hättet diese Uhren aber womöglich nie gesehen, ab in den Tresor damit, für später...
Verkehrte Welt!

So sehe ich das auch! Wieviele Bekannte ich in den Kreisen habe, die mich schon gefragt haben, ob es denn nicht Sinn machen würde sich eine Rolex zu kaufen und Sie in den Safe zu legen. „Gibt doch momentan auf der Bank nichts... und die Rolex die steigen doch immer.“

Ich finde das Gebahren der Konzessionäre auch nicht verwerflich... ich verkaufe doch lieber einem Stammkunden ein gefragtes Modell, als jemanden der noch bei 20 Anderen auf der Liste steht.

Ich glaube es wird genug produziert, die Nachfrage ist nur zu hoch und schätzt mal wieviele Kunden es gibt die nicht hier im Forum und schon eine bekommen haben?
Mein Konzi hat 200 Leute auf der Liste für die Pepsi stehen... wie soll er die denn beliefern?! Da sind natürlich in der nächsten Zeit erst einmal 190 lange Gesichter dabei. Dafür aber auch 10 lachende, die das Objekt der Begierde bald am Handgelenk haben. 190 beschweren sich und wollen dann Rolex verklagen :-D

[caneca]

Der Markt kauft alles zusammen, jeder der ~10k auf der Seite hat legt sich die Gehypete auf Lager und wartet. Wieso haben manche hier 2x SD50 und andere warten "ewig". Weil alle auf Wartelisten stehen und irgendwann kommt der Anruf. Ich hab zwar schon Eine aber um UVP nehme ich sie trotzdem. Kann ja nur ein Gewinn werden. Als ich vorgestern meine SD50 vom Konzi abgeholt habe, hätte ich eine Hulk, eine DJ41 Riffel in blau und eine Sky-Dweller in rhodium, gleich mitnehmen können. Waren an sich, mit zwinkern, verfügbar. Hätte ich das Geld gehabt, hätte ich es sogar gemacht. Der arme Teufel auf der Warteliste, wird dann halt nicht angerufen.
Ihr hättet diese Uhren aber womöglich nie gesehen, ab in den Tresor damit, für später...
Verkehrte Welt!

Sehr schön auf den Punkt gebracht...

[Matttho]

Wie viele in diesem Forum haben die Objekte der Begierde, sprich D, SD50, Pepsi usw.? Ich denke, es ist schon ein erheblicher Teil. Diese Member haben die Uhren nach relativ kurzer Wartezeit bei ihrem Konzi bekommen. Soooo knapp können die Stückzahlen ja doch nicht sein, oder? Nun, für alle Interessenten reicht es eben nicht, um diese Uhren sofort zu bekommen. Das ist ja mit vielen anderen Dingen, einige wurden hier schon aufgeführt - auch so. Also alles halb so wild. Wer Geduld hat, kann warten. Wer keine hat, muss einen Aufpreis zahlen. So einfach ist die Marktwirtschaft. 🙂

[ehemaliges mitglied]

Vielleicht einfach noch mal den Eingangspost lesen. Es geht hier weniger um den Endkunden. Ich betrachte das Thema eher aus Sicht der Konzessionäre und Mitbewerber.

[Matttho]

Ich dachte, dass ist ein Forum für Endkunden. Aber als Konzi muss man schon vorsichtig sein, was man gegenüber Rolex äußert. Rolex Uhren in einem Schuafenster sind ein Türöffner, damit potentielle Kunden in den Laden gehen. Danach liegt es in der Hand des Verkäufers, aus potentiellen Interessenten auch Käufer bzw. Kunden zu machen. Wenn das Gewünschte nicht vorhanden ist, dann muss eben geschickt auf andere Uhren gelenkt werden.

[Lostinspace]

Ok, interessant. Danke, Nico. Was ist damals mit Lidl, Aldi & Co. passiert? Dort war es früher üblich, Lockvogelangebote zu veröffentlichen und die Ware war dann nicht oder nicht ausreichend verfügbar. Dazu gab es doch Urteile und die Anbieter wurden verpflichtet, angebotene Ware auch - zumindest etwas - verfügbar zu haben. Lief das alles über die Wettbewerbszentrale oder gab es Klagen von Kunden oder Verbraucherschützern?

Bei Rolex hat man nicht einmal die Chance auf Bestellung. Mit meinem Anwalt habe ich das Thema Rolex auch vor Monatem diskutiert. Seiner Ansicht könnte man Anspruch auf Schadenersatz haben für den Aufwand, den man vergeblich aufbringt mit dem Versuch eine angebotene Ware zu erwerben. Zwischen Luxusgütern und Aldi-Billigangeboten dürfte seiner Ansicht nach nicht unterschieden werden.

Gruß,
Christian

[Adam_Cullen]

Ok, interessant. Danke, Nico. Was ist damals mit Lidl, Aldi & Co. passiert? Dort war es früher üblich, Lockvogelangebote zu veröffentlichen und die Ware war dann nicht oder nicht ausreichend verfügbar. Dazu gab es doch Urteile und die Anbieter wurden verpflichtet, angebotene Ware auch - zumindest etwas - verfügbar zu haben. Lief das alles über die Wettbewerbszentrale oder gab es Klagen von Kunden oder Verbraucherschützern?

Bei Rolex hat man nicht einmal die Chance auf Bestellung. Mit meinem Anwalt habe ich das Thema Rolex auch vor Monatem diskutiert. Seiner Ansicht könnte man Anspruch auf Schadenersatz haben für den Aufwand, den man vergeblich aufbringt mit dem Versuch eine angebotene Ware zu erwerben. Zwischen Luxusgütern und Aldi-Billigangeboten dürfte seiner Ansicht nach nicht unterschieden werden.

Gruß,
Christian

Welchen Aufwand betreibt man denn ?
Zeit ?
Zeit ist nur als Schaden ersatzfähig, wenn du geltend machen kannst, dass dies Arbeitszeit war. Edit : und ich glaube, dass du dann auch noch einen Verlust / Schaden beweisen können musst !
Und wann ist der Gang zum Konzi / Anruf schon mal offizielle Arbeitszeit .. :P

Sprittkosten auf dem Weg zum Konzi ?
Nur wenn es ne Zusage gab und die dann doch nicht gehalten wurde.

Hat dein Anwalt dies zufällig etwas spezifischer ausgeführt und dir ggf sogar ne Anspruchsgrundlage genannt ?

Bzgl. Unterscheidung von Luxus und Alltäglichen Waren - kann man auch in beide Richtungen argumentieren.

Lidl/ Aldi Urteile müsste man sich mal genau durchlesen wer da gegen was geklagt hat und was im Urteil genau steht.
Hier denke ich ( ohne sie gelesen zu haben ) war der Kritikpunkt halt das Kunden bewusst gelockt wurden - in den Laden, um dann andere Verkäufe zu generieren.
'' Wenn der Kunde kommt um einen PC zu kaufen - der aber nicht da ist , kriegen wir ihn schon dazu noch eben 10 Joghurts und Nudeln zu kaufen.''

Das kann man Rolex hier wohl nicht vorwerfen. Jemand der ne Daytona will kauft dann nicht mal eben ne Explorer und ne Datejust als Ersatzkauf.

Zumal Rolex ja keine eigenständig geführte Boutique in D hat, wo man unterstellen könnte, dass Rolex gezielt hierhin Leute lockt und die dann ggf einen Ersatzkauf tätigen.
Bei den 'regulären ' Konzis besteht ja sogar die Gefahr, dass zu ner anderen Marke gegriffen wird.