M.E. * verhält es sich wie folgt:
Nach § 122 Abs. 1 BGB hat der Erklärende den sogenannten "Vertrauenschaden" zu ersetzen, den der andere dadurch erleidet, dass er auf die Gültigkeit der Erklärung vertraut. Er ist so zu stellen, als wäre das Geschäft entsprechend der Erklärung zustandegekommen.
Der Ersatz dieses sogenannten "negativen Interesses" umfasst die aufgewandten Kosten, aber auch die Nachteile durch das Nichtzustandekommen eines anderen Geschäfts (z.B. Weiterverkauf). Der Schadensersatz ist durch das sogenannte "positive Interesse" begrenzt, kann also nicht über die Vermögensvorteile hinausgehen, die der andere beim Zustandekommen des Geschäfts gehabt hätte. Der andere muss insbesondere die Höhe des geltend gemachten Schadens beweisen. Das dürfte vor allem dann wichtig sein, wenn er behauptet, dass er die Ware gewinnbringend hätte weiterverkaufen können.
Beachte jedoch § 122 Abs. 2 BGB:
"Die Schadensersatzpflicht tritt nicht ein, wenn der Beschädigte den Grund der Nichtigkeit oder der Anfechtbarkeit kannte oder infolge von Fahrlässigkeit nicht kannte (kennen musste)."
Da hier wohl selbst ein Laie erkennen musste, dass es sich um ein so extremes "Schnäppchen" handelt, welches kein Mensch ernsthaft anbieten würde (wozu eine wertvolle Uhr für 1 EUR "verschenken" und sich dann noch die Bucht-Gebühren ans Bein binden?), sollte man sich m.E. einmal näher mit letzterer Vorschrift befassen.
Grüße vom Mond (40th Anniversary...)
Lunatic
* Disclaimer: Ich bin kein Jurist und habe meine "Weisheiten" einem etwas angestaubten "Palandt" sowie meinen Erinnerungen aus dem Wiwi-Studium entnommen. Ich empfehle daher, die Rechtslage gründlich durch einen Fachmann prüfen zu lassen und dem Anspruchsteller ein kurzes, aber gepfeffertes Schreiben eines Rechtsanwaltes zukommen zu lassen. So einem Schabernack muss dringend Einhalt geboten werden!
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Thema: Schnäppchen
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20.07.2009, 22:05 #1Explorer
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