Unterlassungsklage Bilder Internet

**Moehf** · 08.11.2006, 16:02

Hallo zusammen,

ich habe ein rechtliches Problem.

Ein Reisebüro hat von unserem Internet Auftritt Content kopiert, um unsere Reisen zu verkaufen.
Wir haben die darin enthaltenen Bilder vom Cubanischen Fremdenverkehrsamt bezogen. Es wurde gesagt, dass keine Rechte auf den Bildern liegen.

Nun hat das Reisebüro für 2 kleine Bilder im Internet (wir haben die Bilder nicht mehr auf unserer HP) eine Unterlassungsklage über € 2640,-- bekommen, davon 840 Euro Anwaltskosten, weil der Gegenstandswert auf € 20.000,-- festgelegt ist

Was sollen wir da tun, prinzipiell ist wohl das Reisebüro dran, da es unseren Inhalt kopiert und nicht verlinkt hat, die Reisen sind von 2005 und auch nicht mehr auf unserer Homepage, den Ärger haben wir nun aber auch mit...

Kann mir da einer dringend helfen?? Soll das RSB die Unterlassungsklage unterschreiben???

Danke!

Manuel

**atolc** · 08.11.2006, 16:05

**Moehf** · 08.11.2006, 16:07

Original von atolc

Habe ich auch gedacht als ich die Anwaltskosten für 4 Seiten aus dem PC gesehen habe...kein Wunder haben die alle Rolex die Anwälte

**Tuxi** · 08.11.2006, 16:08

erstmal über die Kosten telefonisch verhandeln. Meist lassen sich die Kosten auf ca. die Hälfte drücken, was immer noch ärgerlich ist.

Ist schon eine ware Pracht mit diesen Winkeladvokaten, die nix besseres vorhaben als im Internet nach solchen Sachen zu suchen.

**dibi** · 08.11.2006, 16:08

Unterschreiben und Übernahme der Kostennote aus der Unterlassungserklärung herausstreichen.
So ist der Streitwert nicht mehr 20.000, sondern nur noch 840 EUR.

Dann gucken ob die wirklich wegen den paar Euro klagen wollen, wenn ja wird sowieso verglichen.

Gruß
Dirk

**padis** · 08.11.2006, 16:10

gar nichts unterschreiben --- sollen doch klagen

**Moehf** · 08.11.2006, 16:10

Original von dibi
Unterschreiben und Übernahme der Kostennote aus der Unterlassungserklärung herausstreichen.
So ist der Streitwert nicht mehr 20.000, sondern nur noch 840 EUR.

Dann gucken ob die wirklich wegen den paar Euro klagen wollen, wenn ja wird sowieso verglichen.

Gruß
Dirk

Das hört sich gut an...

**dibi** · 08.11.2006, 16:11

Original von padis
gar nichts unterschreiben --- sollen doch klagen

Dann kann es teuer werden. Schlechter Ratschlag.

ehemaliges mitglied · 08.11.2006, 16:13

Original von Moehf

Original von dibi
Unterschreiben und Übernahme der Kostennote aus der Unterlassungserklärung herausstreichen.
So ist der Streitwert nicht mehr 20.000, sondern nur noch 840 EUR.

Dann gucken ob die wirklich wegen den paar Euro klagen wollen, wenn ja wird sowieso verglichen.

Gruß
Dirk

Das hört sich gut an...

und das ganz ohne anerkenntnis jedweder rechtspflicht. am besten den text entsprechend abändern.

**uli 68** · 08.11.2006, 16:18

Hallo,
das ist im Prinzip erst einmal zu prüfen, wer sich durch den Anwalt vertreten lässt und ob da berechtigte Forderungen erhoben werden können.
Das Reisebüro sollt meines Erachtens die Unterlassungserklärung unterschreiben
um einer Anzeige zuvorzukommen.
Dann kann man sich aber im berechtigten Fall immer noch um die Anwaltskosten streiten, da sich dies nach dem Geschätzten Gegenstandswert richten.
Wenn keiner etwas macht, dann klagt der Anwalt - 2640€.
Wenn Unterlassungserkl. unterschrieben wird, klagt er nicht, aber möchte seine Aufwendung von 840€.(Die ja wegen des Gegenstandswertes nicht feststehen)

Ja, Ja, die Anwälte wollen auch Rolex tragen,

**uli 68** · 08.11.2006, 16:27

Unterschreiben und Übernahme der Kostennote aus der Unterlassungserklärung herausstreichen.

Das wird er nicht akzeptieren, er macht dass ja nicht zum Spaß !
Mein Tipp wäre: Gegenstandswert runterrechnen und Angebot der Zahlung unterbreiten. ( Falls da mit Urheberrechtle verletzt worden sind )

Gruß Uli

**Mostwanted** · 08.11.2006, 16:27

Dibis Rat und der Zusatz von RufusMücke sagen doch alles nötige aus.

Übrigens ist auf jedem Bild Urherberrecht, per entstehen quasi. Was sagt den das Fremdenverkehrsamt, das die Werke ja - mündlich - freigegeben hat dazu??? Deshalb mache ich auch nur noch alles schriftlich...wer schreibt,der bleibt.

Wenn Du Dich ans Fremdenverkehrsamt wendest, wird man doch bestimmt reagieren? Fragt sich wie der Urheber auf die Seite aufmerksam wurde.......

**Mostwanted** · 08.11.2006, 16:29

Original von uli 68

Unterschreiben und Übernahme der Kostennote aus der Unterlassungserklärung herausstreichen.

Das wird er nicht akzeptieren, er macht dass ja nicht zum Spaß !
Mein Tipp wäre: Gegenstandswert runterrechnen und Angebot der Zahlung unterbreiten. ( Falls da mit Urheberrechtle verletzt worden sind )

Gruß Uli

Ob er das akzeptiert oder nicht ist doch egal, Du hast damit reagiert und er muss jetzt tätig werden.

ehemaliges mitglied · 08.11.2006, 16:32

Original von Mostwanted

Ob er das akzeptiert oder nicht ist doch egal, Du hast damit reagiert und er muss jetzt tätig werden.

richtig. die wiederholungsgefahr ist dann rechtlich nicht mehr existent und es geht nur noch um die verpflichtung zur kostenübernahme mit nem minimal streitwert

**Moehf** · 08.11.2006, 16:35

Original von Mostwanted
Dibis Rat und der Zusatz von RufusMücke sagen doch alles nötige aus.

Übrigens ist auf jedem Bild Urherberrecht, per entstehen quasi. Was sagt den das Fremdenverkehrsamt, das die Werke ja - mündlich - freigegeben hat dazu??? Deshalb mache ich auch nur noch alles schriftlich...wer schreibt,der bleibt.

Wenn Du Dich ans Fremdenverkehrsamt wendest, wird man doch bestimmt reagieren? Fragt sich wie der Urheber auf die Seite aufmerksam wurde.......

So wie es ausschaut hat wohl unser Partner in Cuba die Bilder nicht lizenziert, zumindest ist da nix schriftliches. Die sind auf einer CD mit Hunderten anderer selber gemachter Bilder drauf...also muss ich davon ausgehen, dass das Bild niemals gekauft worden ist...

Kann mir nun einer genau sagen, was ich auf den Wisch schreiben bzw. der Dame aus dem Reisebüro raten soll. Danke!

**uli 68** · 08.11.2006, 16:37

Ja klar wird er dann tätig, er schreibt Dir seine Rechnung über seine Aufwendungen von 840 EUR

**Mostwanted** · 08.11.2006, 16:38

Den Passus "Übernahme der Kosten..." streichen (Parafieren!) und den Zusatz "ohne anerkenntnis jedweder rechtspflicht" handschriftlich einfügen.

**Moehf** · 08.11.2006, 16:40

Original von Mostwanted
Den Passus "Übernahme der Kosten..." streichen (Parafieren!) und den Zusatz "ohne anerkenntnis jedweder rechtspflicht" handschriftlich einfügen.

Das ist ein Lizenzvertrag den man unterschreiben soll. Lizenzierung für Werke für 1 Jahr mit Ablauf 30.11.2006 und dazu noch Anwaltskosten für 839,80 alles plus MwSt...

Da kann ich eigentlich nicht so richtig was streichen...

ehemaliges mitglied · 08.11.2006, 16:46

ich glaube nicht, dass es bei dieser sachlage ohne beauftragung eines RA abgehen wird.

oben gingen wir von einer strafbewehrten u-erklärung aus.

ich würde wohl folgendes machen, ohne gewähr:

eine u-erklärung selber formulieren
den rest ablehnen

dann soll er über die 8.. eur streiten.

wo ist eigentlich das verschulden?

**dibi** · 08.11.2006, 16:48

Original von Moehf

Original von Mostwanted
Den Passus "Übernahme der Kosten..." streichen (Parafieren!) und den Zusatz "ohne anerkenntnis jedweder rechtspflicht" handschriftlich einfügen.

Das ist ein Lizenzvertrag den man unterschreiben soll. Lizenzierung für Werke für 1 Jahr mit Ablauf 30.11.2006 und dazu noch Anwaltskosten für 839,80 alles plus MwSt...

Da kann ich eigentlich nicht so richtig was streichen...

Ach, die wollen die Bilder auch gleich noch verkaufen. Lustig.

Dann muss man selbst etwas aufsetzen.

"Wir haben niemals Bilder blabla genutzt und verpflichten uns auch in Zukunft keine blabla Bilder zu nutzen"
Per Fax an die Gegenseite, fertig.

Gruß
Dirk