Im Mercedes kein Airscarf mehr in Deutschland

[riedlein]

Sachen gibt es:

http://www.n-tv.de/auto/Airscarf-Spe...e17687511.html

Oder ist heute 1. April?

[NicoH]

Hmm, da steht relativ wenig über den Hintergrund. Was ich da aber rauslese, ist, dass es jemanden gibt, der das Patent am Airscarf hält und dass Mercedes diese Technologie genutzt hat, ohne dass sie das durften.

Vermutlich wird es auch in den nächsten Wochen und Monaten Mercedes-Neuwagen mit Airscarf geben. Da müssen sich nur der Inhaber des Patents und Mercedes auf irgendeine Zahl einigen.

[Street Bob]

Wer hatte denn da die Rechte? Bislang habe ich nichts gefunden.

[thegravityphil]

"Herr Scarf" vielleicht? Komische Geschichte, wie kann es denn Mercedes überhaupt soweit kommen lassen?

[Makis_Cold]

Ein gewisser Herr Ludwig Schatzinger hat 1996 ein Patent eingereicht. Mercedes hat 1998 Airscarf eingeführt und verstößt seitdem gegen das Patent von Schatzinger.
Der Airscarf baut ziemlich genau auf das Schatzinger Patent auf... Mercedes wird also richtig satt blechen müssen.

[NicoH]

Hier steht, dass es sich wohl um eine Patentverwertungsgesellschaft handelt, und hier wird der Erfinder einmal genannt.

[Nixus77]

Mercedes hat 1998 Airscarf eingeführt

Sicher? Soweit ich weiß erst im SLK R17.
Ich denke Mercedes wird sich da sicher einigen können, auch wenn sie jetzt unter Zugzwang stehen.

[Roland90]

Sachen gibts

[DS-XELOR]

Sachen gibts

Ja, braucht kein Mensch...

[RBLU]

Ich finde das gut, wenn auch mal einem "kleinen" Erfinder etwas zugesprochen wird.

[ehemaliges mitglied]

Zitat n-tv Artikel: Einziger Lichtblick ist, dass der Patentschutz bereits am 25. Dezember 2016 ausläuft. Ein bitteres Weihnachtsgeschenk.




Thomas

[ehemaliges mitglied]

Die reagieren aber schnell....wenn man versucht, danach zu googeln, sind viele Webseiten nicht mehr verfuegbar. Wenn der Patentinhaber nur den Aufpreis fuer jedes jemals verbaute System ( ein Mercedeseigener Link von 2009 sagt, dass 2/3 aller SL, SLK und E-Coupes damit ausgeruestet wurden ) bekommt, hat er ausgesorgt

[MacLeon]

Wenn man sich den erteilten Anspruch durchliest, ist das eine relativ klare Patentverletzung. Das Schutzrecht ist sogar in Daimlers eigener, späterer Anmeldung als Stand der Technik zitiert.

Schadensersatz gibt es bis zur Verjährung, also drei Jahre vor Klageerhebung. Da kommen ein paar Jahre zusammen.

Das Schutzrecht gehört laut Registerauszug JK Patentportfolio GmbH & Co, nicht mehr dem Erfinder.

[hallolo]

wie konnte es denn dann zu Daimlers eigener Anmeldung kommen? Es muß doch ein schützenswertes Element in deren Anmeldung gegeben haben welches die Erteilung trotz des Altpatentes rechtfertigte?

[Edmundo]

Wenn der Patentinhaber nur den Aufpreis fuer jedes jemals verbaute System (...) bekommt

Du bist lustig, er wird eine angemessene Entlohnung bekommen, aber nicht den Verkaufspreis für jedes System. Aber es wird sich so oder so lohnen.

[andreas40]

wie konnte es denn dann zu Daimlers eigener Anmeldung kommen? Es muß doch ein schützenswertes Element in deren Anmeldung gegeben haben welches die Erteilung trotz des Altpatentes rechtfertigte?

Eine Patentanmeldungen ist ja noch kein erteiltes Patent. Zudem muss der Unterschied keine große Sensation sein - es reicht ein kleiner Unterschied aus, sofern dieser im Stand der Technik weder bekannt noch nahegelegt war.

[MacLeon]

Korrekt. Daimlers spätere Anmeldung hat mehr Details beansprucht, z.B. die Anordnung der Auslassöffnung an einer Vorderfläche des Kopfpolsters, ist aber allem Anschein nach vom älteren Patent von Herrn Schatzinger abhängig.