Markenschutz bei ,,Everose,, Rolex + Jil Sander

[MacLeon]

MacLeon kann das gerne noch detaillierter beantworten, wenn Du noch Fragen hast

Ich danke für das Wort, Herr Kollege.

Eine Marke ist nie ein Zeichen (Wort, Bild oder Logo) alleine, sondern ist immer in Verbindung mit bestimmten Waren und Dienstleistungen zu sehen. Ausnahmen bilden berühmte Marken wie Coca Cola, Rolex und dergleichen, bei denen der Schutzbereich über die konkreten Waren/Dienstleistungen hinausgeht. Everose gehört sicher nicht in die Kategorie. Außerdem muss eine Marke benutzt werden und kann fünf Jahre nach Eintragung nur noch für die Waren und Dienstleistungen durchgesetzt werden, deren ernsthafte Benutzung nachweisbar ist.

Der Schutz einer Marke erstreckt sich auf alle Zeichen, die eine Verwechslungsgefahr hervorrufen könnten, wenn also ein Abnehmer eine Ware oder Dienstleistung fälschlicherweise dem Markeninhaber zuordnen könnte. Dies ist dann der Fall, wenn die Zeichen und Waren/Dienstleistungen hinreichend ähnlich sind. Zudem kommt es auf den Zeitrang an, ältere Marken haben Vorrang vor jüngeren.

Leider ist das deutsche Register wegen Wartungsarbeiten abgeschaltet, aber meine Vermutung ist, dass Rolex das Zeichen "Everose" für Uhren und Schmuck registriert hat, Jil Sander für Kosmetika und Parfums.

Da es relativ unüblich ist, dass Uhren- und Schmuckhersteller auch Parfums herstellen und umgekehrt, sind diese Waren unähnlich. Somit würde ein Verbraucher nicht annehmen, dass beide aus demselben Haus stammen. Beide Marken können nebeneinander existieren.

[Bildverarbeiter]

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Da es relativ unüblich ist, dass Uhren- und Schmuckhersteller auch Parfums herstellen und umgekehrt, sind diese Waren unähnlich. Somit würde ein Verbraucher nicht annehmen, dass beide aus demselben Haus stammen. Beide Marken können nebeneinander existieren.

Bei Bulgari wär es demzufolge kritischer...

[MacLeon]

Bei Bulgari wär es demzufolge kritischer...

Nein, Bulgari wird beides im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis haben. Es geht bei der Beurteilung um den Blickpunkt des Abnehmers, nicht um das Angebot des Markeninhabers.