Der "Interessante-Meldungen-Sammelordner"

[ligthning]

Sorry, muss das jetzt auch noch hierher?

[paddy]

Was muss wo hin?

[Nixus77]

Ich hoffe es wird alles aufgeklärt.

Falls es jemanden interessier um 2:00 ist die Pressekonferenz.

[paddy]

Hier gibts einen Live-Blog:

http://mobile.scribblelive.com/Event...Z/?Theme=13112

[AndreasL]

Bekomme erst jetzt das Ende mit. Schlimme Tat.

[ph1l]

Ein Glück ist der Spuck wenigsten vorbei. Schlimm mit den Toten & Verletzten.
Ich hoffe auf eine schnelle Aufklärung der Hintergründe.

[ehemaliges mitglied]

Wo hast du das gelesen? Wenn das so wäre , ist das heftig. Die BW darf doch überhaupt nicht im inneren agieren.

Nachtrag: So falsch lag meine Quelle dann doch nicht in Bezug auf die BW: http://www.faz.net/aktuell/politik/i...-14354214.html

[Lapua 338]

Nachtrag: So falsch lag meine Quelle dann doch nicht in Bezug auf die BW: http://www.faz.net/aktuell/politik/i...-14354214.html

Was bitte hätte dies bringen sollen! Hätten den Verkehr regeln können.

[ehemaliges mitglied]

Was bitte hätte dies bringen sollen! Hätten den Verkehr regeln können.

Na ja, offenbar ging man bis nach Mitternacht von mehreren Tätern aus und die Lage war extrem unklar ... ich meine, fahr mal nach Paris, da ist es völlig normal, dass Soldaten Bahnhöfe etc. pp. sichern ... ist wieder "typisch Deutschland", dass wir aufgrund der Vergangenheit alles, was andernorts normal ist, ablehnen ...

[Lapua 338]

Na ja, offenbar ging man bis nach Mitternacht von mehreren Tätern aus und die Lage war extrem unklar ... ich meine, fahr mal nach Paris, da ist es völlig normal, dass Soldaten Bahnhöfe etc. pp. sichern ... ist wieder "typisch Deutschland", dass wir aufgrund der Vergangenheit alles, was andernorts normal ist, ablehnen ...

Auf was für einer Grundlage hätte das passieren sollen? Die gibt es nicht!

[ehemaliges mitglied]

Auf was für einer Grundlage hätte das passieren sollen? Die gibt es nicht!

Ja, schon klar ... sollte es wirklich mal einen großen Terrorangriff geben, ist es wichtiger, sich an die Gesetze zu halten, statt die Lage schnellstmöglich in den Griff zu bekommen und die Bevölkerung zu schützen. Sorry, ich denke, wir haben grundverschiedene Ansichten. Und da es hier anfängt, politisch zu werden, bin ich hier raus, weil es auch offTopic wird.

[mac-knife]

Von der Leyens Feldjäger dürften als Militärpolizisten eine andere Qualifikation, als normale Soldaten haben. Ich denke damit wäre das im Sicherungsbereich bei einer großflächigen Terroraktion durchaus eine überlegenswerte Option gewesen.

[Lapua 338]

Vielmehr ist hier Herr de Maziere gefordert! Es müssen viel mehr Dienstposten Bundesweit geschaffen werden!
Bayern ist im Vergleich zu anderen Bundesländern gut aufgestellt! Dieser Einsatz lief sehr koordiniert ab.
Herr de Maziere war aber schon immer für seinen ausschweifenden Sparkurs bekannt. Hat er als VM und jetzt als IM
bewiesen! Sicherheit kostet im heutigen Zeitalter Geld, viel Geld!
Das ist und war er noch nie bereit auszugeben!

[Lapua 338]

Dies wäre die einzigste Möglichkeit gewesen die Feldjäger zum Einsatz zu bringen!


Diese Ausnahmen sind wie folgt geregelt:
Katastrophenhilfe (Art 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 GG)
Bei einer Naturkatastrophe oder einem besonders schweren Unglücksfall können die Streitkräfte zur Wiederherstellung der Sicherheit und Ordnung und zur Hilfeleistung angefordert werden, wenn die Polizei hierzu alleine nicht mehr in der Lage ist.

„Katastrophenhilfe“ kommt auch bei einem Terroranschlag in Betracht. Nämlich dann, wenn dieser einen besonders schweren Unglücksfall darstellt. Das Bundesverfassungsgericht hat im Jahr 2012 die Schwelle hierfür jedoch sehr hoch gesetzt.
Ein besonders schwerer Unglücksfall liege nur vor, bei einer „ungewöhnlichen Ausnahmesituation katastrophischen Ausmaßes“, stellt das Gericht fest. In diesem Fall darf die Bundeswehr zur Unterstützung der Polizei eingesetzt werden und polizeiliche Mittel anwenden. Militärische Mittel sind nicht grundsätzlich ausgeschlossen, dürfen jedoch nur in einer absoluten Krisensituation eingesetzt werden.

Das heißt konkret: Nur weil die Einsatzkräfte der Polizei zum Schutz eines Konzertes oder eines Fußballspieles nicht reichen, kann nicht auf Soldaten zur Absicherung zurückgegriffen werden.

[mac-knife]

Möge es nie soweit kommen

[Lapua 338]

So schaut's aus!

[RobertRuark]

Herr de Maiziere macht ganz viel richtig. Insb. hoffe ich dass sich sein Ansatz der Hilfspolizisten durchsetzt.

Frank

[Lapua 338]

Herr de Maiziere macht ganz viel richtig. Insb. hoffe ich dass sich sein Ansatz der Hilfspolizisten durchsetzt.

Frank

Das hoffe ich auf gar keinen Fall! Zeigt eigentlich nur die Hilflosigkeit des Herrn de Maizière!

[JakeSteed]

Sehe ich genauso. Polizei ist Polizei und Militär ist Militär. Hintenrum mit einer üblich schwammigen Formulierung die Armee als Hilfpolizei einsetzen zu können ist rechtlich eine Katastrophe, die drauf wartet zu passieren.
Eine solide und exakt geregelte und vor allem zeitlich streng limitierte Grundlage wie das Kriegsrecht im Katastrophenfall wie in USA wäre etwas anderes. Aber für solche Direktiven fehlt hierzulande eh die Kante.

[ehemaliges mitglied]

Herr de Maiziere macht ganz viel richtig. Insb. hoffe ich dass sich sein Ansatz der Hilfspolizisten durchsetzt.

Ganz viel richtig? Allein schon wieder der Unsinn mit den Computerspielen, die ja Schuld an München, Würzburg und überhaupt seien ... entgegen aller wissenschaftlichen Studien ...

Dann sollte er auch gleich Mc Donalds verbieten ... statistisch haben 98% aller Schwerverbrecher dort gegessen ... hui, was könnte man da an Straftaten verhindern ...