Das Forum hat Post vom Anwalt....

[PCS]

Liebe Members,

wie gestern im Skurrilitätenthread ja schon angesprochen, haben wir Post
bekommen.

In dem Schreiben wird festgestellt, dass wir presserechtlich verantwortlich
sind für sämtliche Beiträge, die unter der Domain www.r-l-x.de im Internet
werden.

Weiterhin wurde festgestellt, dass wir unter www.r-l-x.de Beiträge
veröffentlicht haben, die die geschützten Namen xxx und yyy aufführen.

Desweiteren wird behauptet, die von uns veröffentlichten Beiträge seien
in weiten Bereichen falsch, gingen somit zu Lasten von xxx bzw. deren
geschützen Bezeichnungen und seien damit geschäftsschädigend.

Es wird uns untersagt, die Bezeichnungen xxx und yyy zu benutzen oder
Beiträge zu veröffentlichen, die diese Bezeichnungen verwenden.

Diese Untersagung gelte ab sofort.

Darüber hinaus werden wir aufgefordert, binnen 48 Stunden sämtliche
Beiträge und Artikel, die wir unter www.r-l-x.de veröffentlicht haben und
die die vorbezeichneten Namen und Bezeichungen führen, aus dem Internet
herauszunehmen und die vorbezeichneten Namen bzw. Bezeichungen
zu löschen.

Kämen wir dieser Aufforderung nicht nach, müssten wir mit unverzüglicher
gerichtlicher Inanspruchname durch Erlaß einer gerichtlichen Verfügung
rechnen.

Soweit der Inhalt dieses Schreibens.

Bis zur Klärung der Rechtslage haben wir die geschützten Namen in die
Zensurfunktion genommen.

Um wen genau es sich handelt, werden wir hier nicht schreiben, 90%
von Euch dürften es sich eh schon denken. Wir möchten Euch auch bitten,
die Zensurfunktion in diesem Fall nicht zu überlisten.

Wenn der ein oder andere auf diesem Gebiet bewanderte Rechtsgelehrte
zu diesem Schreiben etwas sagen kann, wären wir dankbar. Gerne auch
per PN.

Wir sind uns sicher, dass diese Sache für Emotionen sorgen wird, trotzdem
lasst uns in diesem Thread aber der Übersichtlichkeit halber sachlich bleiben.

[Mawal]

...was soll man sagen...die Jungs müssen halt ihr Business schützen und wenn die ganzen Mauscheleien transparent würden, hätten sie ein Problem.


Konstruktiv: Sagt Bescheid, wenn ihr für Anwalt- und oder Prozeßkosten sammelt, ich spende dann!

[EXPLORER]

speechless :O

[ehemaliges mitglied]

Selbstverständlich spende ich auch und kümmere mich um geeignete Anwälte, wenn benötigt !

[Insoman]

ich kann Euch nur eines Raten: die Experten für derartige Sachen findet Ihr unter

www.abmahnwelle.de

Die können Euch auch spezialisierte Anwälte vermitteln - sofern sich nicht ein Internetrecht Spezi hier befindet.


Zunächst sollte durch die Gegenseite der Nachweis geführt werden, dass es sich bei dem Verwendeten Begriff tatsächlich um einen geschützten Begriff handelt.

Ferner wag ich zu bezweifeln, dass es verboten ist den Namen in einem Forum zu nennen - ich sage nur JEHOVA JEHOVA - oder Anders: Art. 5 GG.....


Das wird hier nicht langweilig......

[SL_55]

Ich habe meine Anwälte für "Markenrecht" und Patentrecht in Frankfurt sitzen - sagt Bescheid wenn ich die Jungs aktivieren soll ..........

[ehemaliges mitglied]

Original von SL_55
Ich habe meine Anwälte für "Markenrecht" und Patentrecht in Frankfurt sitzen - sagt Bescheid wenn ich die Jungs aktivieren soll ..........

Das sind die Richtigen, die haben in der Regel auch Kontakte zu Presse- oder Internetspezialisten. Prima Wolfram

[miboroco]

Für so ne Sache Spende ich auch, wenn nötig!!!

[ehemaliges mitglied]

...Es wird uns untersagt, die Bezeichnungen xxx und yyy zu benutzen oder Beiträge zu veröffentlichen, die diese Bezeichnungen verwenden....


solange ein beitrag nicht inhaltlich zu beanstanden ist, kann man niemanden verbieten xxx und yyy zu verwenden...

EDIT:

warum veröffentlicht ihr den netten brief denn nicht als .pdf??? wüßte nicht was dagegen rechtlich sprechen sollte...

[ehemaliges mitglied]

Original von RufusMücke
...Es wird uns untersagt, die Bezeichnungen xxx und yyy zu benutzen oder Beiträge zu veröffentlichen, die diese Bezeichnungen verwenden....


solange ein beitrag nicht inhaltlich zu beanstanden ist, kann man niemanden verbieten xxx und yyy zu verwenden...

EDIT:

warum veröffentlicht ihr den netten brief denn nicht als .pdf??? wüßte nicht was dagegen rechtlich sprechen sollte...

Da hat der Kollege recht......solange der Inhalt der Beiträge nicht sachlich falsch und/oder möglicherweise geschäftsschädigend ist, kann wegen Art. 5 GG (Recht auf allg. Meinungsfreiheit) nicht untersagt werden, über xxx oder yyy zu schreiben.

[Insoman]

wäre es nicht ggf. prüfenswert, ob ggf. die AGBs einiger Bucht - Anbieter dermaßen gesetzeswidrig sind, dass ggf. eine Abmahnung durch einen Anwalt und Abmahnverein erfolgen müßte ?

[pekarie]

Einfach nur traurig

In anderen Ländern würde man solche Betr.... öffentlich an den Pranger
stellen. Nur in Deutschland nicht.

Hier haben solche Leute auch noch rechte, sogar noch mehr als die Geschädigten

Aber wie heißt es so schön: Ein getretener Hund bellt !!



Gruß
Peter

[ehemaliges mitglied]

Die Dinge hier inhaltlich zu diskutieren, ist wenig "zielführend". Das Forum braucht 1) Geld und 2) einen Spezialisten. Letzteren kann ich kontaktieren und zu ersterem durch eine Spende beitragen. Weitere Meinungsäußerungen helfen nicht weiter.

[Insoman]

hast ja recht, Michael.....

[fvw1932]

Ich denke auch, dass die ganze Geschichte heisser gekocht als gegessen wird.

Solange wir hier keine Unterstellungen, sondern fachlich belegbare Sachverhalte besprechen, sehe ich kein Problem in der Nennung von Namen derjenigen, die sich hinter solch windigen Schreiben verstecken.
Da würde ich einer gerichtlichen Klärung der einzelnen Sachverhalte auch sehr gelassen entgegen sehen.
Auf gar keinen Fall würde ich aber vorab irgendeine "Unterlassungserklärung" in jedweder Form abgeben.

P.S.: Bei einer Spende für die RA-Kosten wär ich auch dabei, denn wie heisst es so schön: "NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK!"

[Insoman]

..... und dann nur noch mit den ganz harten Bandagen

[ehemaliges mitglied]

ein forum lebt von meinungsäußerungen, also warum diese sache nicht öffentlich diskutieren, solange es sachlich bleibt...

[Mawal]

Gebt mal "schund24 -ebay" in Google ein, der dritte Link führt ins Forum.



Was sollen wir inhaltlich diskutieren?

Wir meinen alle schund24 bietet viel Schund an und manipuliert Auktionen und darüber wollen wir schreiben dürfen....

Jetzt geht es nur darum, die juristische und finanzielle Verteidigungslinie aufzubauen.

[ehemaliges mitglied]

Leute, Vorsicht, ich glaube, ihr wißt nicht, wie teuer ein Gerichtsverfahren im Bereich Marken-/Namensrechte werden kann.....

Und so, wie hier manchmal gelästert wird, kann es durchaus einen geschäftsschädigenden Eindruck erwecken.........

[ehemaliges mitglied]

richtig, vorsichtig und sachlich, das aber ohne es sich verbieten zu lassen...