WICHTIG! Frage an die Rechtsgelehrten - Das Forum unter Beschuss

[PCS]

Liebe Members,

unser Forum steht z.Zt. unter Beschuss von diversen Uhrenherstellern,
die in einzelnen Beiträgen des Forums eine Rufschädigung sehen und
nun rechtlich gegen uns vorgehen wollen.

Wir sollen in jedem der Fälle genötigt werden, Userdaten wie E-Mail
Adressen und IP's preiszugeben.

Genau hier setzt nun unsere Frage an. Wann müssen wir solche Daten
preisgeben und welche Daten genau?

Gibt er Urteile diesbezüglich? Da wir dieses Wochenende alle Drei sehr
stark in das Forentreffen involviert sind wäre es nett, wenn einige von
Euch da was raussuchen könnten.

Bitte nur belegbares posten und nicht ala "ich denke" oder "eigentlich
müsste das so sein". Hilft uns im konkreten Fall leider nicht weiter.
Am besten wären Urteile, auf die wir verweisen können oder Websites,
die sich dieses Themas annehmen....

[Insoman]

Hi Percy, das besprechen wir nachher Aug in Aug in WI

[ehemaliges mitglied]

http://www.ra-****.de/internetforum.htm

[Butch]

http://www.recht-im-internet.de/themen/foren/

Siehe auch:
http://www.nordrhein-westfalen.daten...ad/dsb2003.pdf (besonders Seite(n) 24 ff.

Fazit: Ohne Beschluss is' nix..!!!

HTH

[KVSUB]

Eventl. Dies:http://news.jensbenecke.de/story/835...htsurteil.html


http://www.rechtsanwalt-trost-lueden...rnet_forum.htm

http://www.internet4jurists.at/presse2003a.htm

Sind nur Schnellschüsse, schaue noch mal genauer übers WE, leider bin ich schon ein bisschen raus aus der Materie und meine Bücher sind so alt, da gab´s noch gar kein Internet, aber ich geb mir mal Mühe.

http://www.jura.uni-duesseldorf.de/i...threadid=38522

http://www.internetrecht-rostock.de/sonstiges37.htm

[gmt]

hab ein wenig gegoogelt und im www einiges gefunden...ob´s hilft oder das richtige ist aber die experten melden sich ja bestimmt noch zu wort


Artikel 5 Grundgesetz:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.


ich denke mal solange keine beleidigungen stattgefunden haben,dürfte es wohl keine probleme geben.
ansonsten absatz 2:
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Meinungsfreiheit hört also dort auf, wo die Rechte anderer verletzt werden. Geschützte Rechtsgüter sind: Ehre, allgemeine Persönlichkeitsrechte, der wirtschaftliche Ruf, das Recht am eigenen Bild, das Recht am gesprochenen Wort und postmortaler Schutz.


ich verstehe absatz 1 so, ich kaufe ein produkt des hersteller xy, dieses produkt ist aber andauernd defekt oder von der qualität minderwertig ect.,welches ich belegen kann, kann ich meine meinung dazu öffentlich schreiben, vertreten und von dem produkt abraten,oder

absatz2 wäre so, oder so ähnlich: herr x von der firma y ist ein arsch und seine produkte sind der allerletzte dreck

[ehemaliges mitglied]

Hängt im Eregebnis sehr wohl vom genauen Inhalt der streitbefangenen Äußerungen ab. Die allgemeinen rechtlichen Seiten sind bereits oben dargestellt, alles andere sollte ggf. heute abend intern besprochen werden. Vielleicht einmal die streitgegenständlichen Äußerungen in ausgedruckter Form mitbringen, ich selbst habe zB die maßgebliche Diskussion um M. verpaßt.

[dreikommasechsliter]

Hallo Percy,
meine Frau hat eine Kanzlei für Internetrecht.
www.mit-recht-im-netz.de

Wenn du möchtest frag ich sie mal.
Aber ich denke, dass die Daten auf keinen Fall weitergegeben werden dürfen.
Gruß
Christoph

[Charles.]

Deine Daten hast du nun immerhin selber bekanntgegeben...
Im Lebenslauf deiner Frau fehlt noch die Heirat .

[KVSUB]

Zum Thema ist eventl. folgender Link noch sehr interresant und wichtig! Daraus ergibt sich auch eine Antwort auf die wohl wichtigste Frage ob der Forumbetreiber gezwungen werden kann die Adressen von Mitgliedern herauszugeben und wenn unter welchen Vorraussetzungen.

http://www.aufrecht.de/4169.html

Als persönliche Bitte wäre ich dankbar, wenn hier mal über den Fortgang des Sachverhaltes berichtet würde, da dies sicherlich für alle wichtig wäre!

[ehemaliges mitglied]

Der Link hilft aber bei der Frage, ab wann hier im Forum eine Äußerung noch als freie Meinungsäußerung und ab wann als ehrverletzende Tatsachenbehauptung in Form einer Schmähkritik anzusehen ist, auch nicht weiter. Dazu bedarf es einer eingehenden Prüfung der jeweiligen Behauptung.

[KVSUB]

Original von Ticktacktom
Der Link hilft aber bei der Frage, ab wann hier im Forum eine Äußerung noch als freie Meinungsäußerung und ab wann als ehrverletzende Tatsachenbehauptung in Form einer Schmähkritik anzusehen ist, auch nicht weiter. Dazu bedarf es einer eingehenden Prüfung der jeweiligen Behauptung.

Stimme ich vollkommen zu, da ich die streitbefangenen Äußerungen jedoch nicht kenne, kann ich nur allgemein bleiben.
Ich hatte desweiteren die Anfrage auch so verstanden, das die Frage im Raum steht, ob die Admins überhaupt Adressen rausgeben müssen, und wer die Herausgabe ggf. verlangen kann und wer nicht!

Ansonsten hast Du vollkommen recht.

[PCS]

Original von KVSUB

Ich hatte desweiteren die Anfrage auch so verstanden, das die Frage im Raum steht, ob die Admins überhaupt Adressen rausgeben müssen, und wer die Herausgabe ggf. verlangen kann und wer nicht!

Genau so und nur so war sie ja auch gemeint.

[ehemaliges mitglied]

Gibts was neues???

[ehemaliges mitglied]

Original von RufusMücke
Gibts was neues???

Irgendwie schon (passt aber nicht ganz zum Thema):
http://www.heise.de/newsticker/meldung/66982
http://www.heise.de/foren/go.shtml?list=1&forum_id=7262



Oli

[ehemaliges mitglied]

Die Heise Sache ist ja noch nicht rechtskräftig und wird es meiner Meinung nach auch nicht werden.

[mhbnstrt]

krass!!!

Wo wurde hier denn der Ruf von Uhrenherstellern geschädigt????

[THX_Ultra]

Original von RufusMücke
Die Heise Sache ist ja noch nicht rechtskräftig und wird es meiner Meinung nach auch nicht werden.

Hoffen wirs, stünde ja im krassen Gegensatzu zu sämtlichen bisherigen Urteilen bzw. Auffassungen.
Abgesehen davon wäre das ja wirklich der potentielle Tod für alle Internetforen .

[ehemaliges mitglied]

Original von THX_Ultra

Original von RufusMücke
Die Heise Sache ist ja noch nicht rechtskräftig und wird es meiner Meinung nach auch nicht werden.

Hoffen wirs, stünde ja im krassen Gegensatzu zu sämtlichen bisherigen Urteilen bzw. Auffassungen.
Abgesehen davon wäre das ja wirklich der potentielle Tod für alle Internetforen .

Steht auch im Gegensatz zur bisherigen BGH-Rspr.

Wäre sonst schade um die Internetforen.

[ehemaliges mitglied]

Hoch

Was neues???