Der "Interessante-Meldungen-Sammelordner"

[pelue]

OK. Wir wollten eigentlich zum Odeonsplatz, sind aber glücklicherweise daheim geblieben. Innenstadt war heute bestimmt keine gute Idee.

[David1973]

Eine kranke Geschichte!

Die Vorgehensweise klingt jedoch irgendwie nicht nach radikalen Islamisten.
Hoffentlich geht das Alles halbwegs "glimpflich" aus, falls man das so sagen darf.

Alles Gute nach München!

[Lapua 338]

Eine kranke Geschichte!

Die Vorgehensweise klingt jedoch irgendwie nicht nach radikalen Islamisten.
Hoffentlich geht das Alles halbwegs "glimpflich" aus, falls man das so sagen darf.

Alles Gute nach München!

Warten wir es ab, man sollte jetzt keine voreiligen Schlüsse ziehen! Wird eh soviel krankes Zeug auf Twitter oder Facebook gepostet.

Gute Nacht!

[NicoH]

Warten wir es ab, man sollte jetzt keine voreiligen Schlüsse ziehen! Wird eh soviel krankes Zeug auf Twitter oder Facebook gepostet.

Gute Nacht!

Vielen Dank, das ist eine gute Idee.

Gute Nacht

[ligthning]

Sorry, muss das jetzt auch noch hierher?

[paddy]

Was muss wo hin?

[Nixus77]

Ich hoffe es wird alles aufgeklärt.

Falls es jemanden interessier um 2:00 ist die Pressekonferenz.

[paddy]

Hier gibts einen Live-Blog:

http://mobile.scribblelive.com/Event...Z/?Theme=13112

[AndreasL]

Bekomme erst jetzt das Ende mit. Schlimme Tat.

[ph1l]

Ein Glück ist der Spuck wenigsten vorbei. Schlimm mit den Toten & Verletzten.
Ich hoffe auf eine schnelle Aufklärung der Hintergründe.

[mac-knife]

Von der Leyens Feldjäger dürften als Militärpolizisten eine andere Qualifikation, als normale Soldaten haben. Ich denke damit wäre das im Sicherungsbereich bei einer großflächigen Terroraktion durchaus eine überlegenswerte Option gewesen.

[Lapua 338]

Vielmehr ist hier Herr de Maziere gefordert! Es müssen viel mehr Dienstposten Bundesweit geschaffen werden!
Bayern ist im Vergleich zu anderen Bundesländern gut aufgestellt! Dieser Einsatz lief sehr koordiniert ab.
Herr de Maziere war aber schon immer für seinen ausschweifenden Sparkurs bekannt. Hat er als VM und jetzt als IM
bewiesen! Sicherheit kostet im heutigen Zeitalter Geld, viel Geld!
Das ist und war er noch nie bereit auszugeben!

[Lapua 338]

Dies wäre die einzigste Möglichkeit gewesen die Feldjäger zum Einsatz zu bringen!


Diese Ausnahmen sind wie folgt geregelt:
Katastrophenhilfe (Art 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 GG)
Bei einer Naturkatastrophe oder einem besonders schweren Unglücksfall können die Streitkräfte zur Wiederherstellung der Sicherheit und Ordnung und zur Hilfeleistung angefordert werden, wenn die Polizei hierzu alleine nicht mehr in der Lage ist.

„Katastrophenhilfe“ kommt auch bei einem Terroranschlag in Betracht. Nämlich dann, wenn dieser einen besonders schweren Unglücksfall darstellt. Das Bundesverfassungsgericht hat im Jahr 2012 die Schwelle hierfür jedoch sehr hoch gesetzt.
Ein besonders schwerer Unglücksfall liege nur vor, bei einer „ungewöhnlichen Ausnahmesituation katastrophischen Ausmaßes“, stellt das Gericht fest. In diesem Fall darf die Bundeswehr zur Unterstützung der Polizei eingesetzt werden und polizeiliche Mittel anwenden. Militärische Mittel sind nicht grundsätzlich ausgeschlossen, dürfen jedoch nur in einer absoluten Krisensituation eingesetzt werden.

Das heißt konkret: Nur weil die Einsatzkräfte der Polizei zum Schutz eines Konzertes oder eines Fußballspieles nicht reichen, kann nicht auf Soldaten zur Absicherung zurückgegriffen werden.

[mac-knife]

Möge es nie soweit kommen

[Lapua 338]

So schaut's aus!

[RobertRuark]

Herr de Maiziere macht ganz viel richtig. Insb. hoffe ich dass sich sein Ansatz der Hilfspolizisten durchsetzt.

Frank

[Lapua 338]

Herr de Maiziere macht ganz viel richtig. Insb. hoffe ich dass sich sein Ansatz der Hilfspolizisten durchsetzt.

Frank

Das hoffe ich auf gar keinen Fall! Zeigt eigentlich nur die Hilflosigkeit des Herrn de Maizière!

[ehemaliges mitglied]

Herr de Maiziere macht ganz viel richtig. Insb. hoffe ich dass sich sein Ansatz der Hilfspolizisten durchsetzt.

Ganz viel richtig? Allein schon wieder der Unsinn mit den Computerspielen, die ja Schuld an München, Würzburg und überhaupt seien ... entgegen aller wissenschaftlichen Studien ...

Dann sollte er auch gleich Mc Donalds verbieten ... statistisch haben 98% aller Schwerverbrecher dort gegessen ... hui, was könnte man da an Straftaten verhindern ...

[Newbie01]

Herr de Maiziere macht ganz viel richtig. Insb. hoffe ich dass sich sein Ansatz der Hilfspolizisten durchsetzt.

Frank

Oh, bitte nicht. Dann haben wir hier wieder die Blockwart-Mentalität, bei der selbsternannte Ordnungshüter sich aufspielen, wenn man mit einem Rad über dem eingezeichneten Parkplatz steht....

Ich sehe diesen Vorschlag sehr kritisch.

[JakeSteed]

Sehe ich genauso. Polizei ist Polizei und Militär ist Militär. Hintenrum mit einer üblich schwammigen Formulierung die Armee als Hilfpolizei einsetzen zu können ist rechtlich eine Katastrophe, die drauf wartet zu passieren.
Eine solide und exakt geregelte und vor allem zeitlich streng limitierte Grundlage wie das Kriegsrecht im Katastrophenfall wie in USA wäre etwas anderes. Aber für solche Direktiven fehlt hierzulande eh die Kante.