Abmahnung Meta Tags/Suchbegriffe

[Kermit]

Moin liebes Forum,

ich habe ein Anliegen an diejenigen Member hier mit Rechtssachverstand.
Ich habe eine Abmahnung bekommen, weil wir auf unserer Seite an einer Stelle einen Suchbegriff verwandt haben, der Markenrechtlich geschützt ist. (Name einer Open Source Software)

Klar - das ist verboten, war reine Dusseligkeit von mir - habe ich aber auch nicht weiter verfolgt, da der Bereich für uns überhaupt keine Bedeutung hat.

Die Web Statistik sag auch aus, dass unsere Seite nie über diesen Suchbegriff gefunden wurde und bei Google wird die Seite bei Eingabe des Suchbegriffes auch nicht angezeigt.

Jetzt sollen wir bei einem angenommenen Streitwert von 10000€ ca. 650€ löhnen.

Natürlich habe ich die Meta Tags sofort entfehrt. Kann man da irgendetwas unternehmen? Lohnt das, dagegen vorzugehen - oder Zähne zusammenbeißen und zahlen.

Mir wiederstrebt es, diese Abmahnsachen auch noch durch Fügung zu unterstützen

Für Ratschläge wäre ich extrem dankbar. Gerne per PN

[ehemaliges mitglied]

Widerspricht sich das nicht?

Open Source Software und dann markenrechtlich geschützt?

Wer hat dich abgemahnt?

[paddy]

Wer dich abgemahnt hat ist auch wichtig zu wissen. Wir wurden von so einem Serienabmahner (berechtigt, ebefalls Dussligkeit) angemaht.

Haben das Problem damals sofort korrigiert (haben zu dem Zeitpunt ohnhin ein paar Tage später eine komplett neue website bekommen), nicht weiter reagiert und nie wieder etwas gehört.

[Donluigi]

Nicht weiter reagieren scheint mir kein so guter Vorschlag. Wend dich mal an die Innung/Kammer oder sonstige Zwangsgemeinschaft, in der dubestimmt irgendwo bist, die Jungs haben immer eine schnarchlangweilige Rechtsabteilung, die freuen sich, wenn sie mal geweckt werden und in die Ablage für die Standardschreiben greifen dürfen.

[Moehf]

Würde auf jeden Fall verhandeln, wir hatten auch schon Abmahnungen und die Summe immer auf höchstens 1/3 oder 1/4 reduziert, da die Firma wohl auch erst einmal einen Schaden nachweisen muss und das dürfte hier schwierig werden...

[jagdriver]

Original von paddy
Wer dich abgemahnt hat ist auch wichtig zu wissen. Wir wurden von so einem Serienabmahner (berechtigt, ebefalls Dussligkeit) angemaht.

Haben das Problem damals sofort korrigiert (haben zu dem Zeitpunt ohnhin ein paar Tage später eine komplett neue website bekommen), nicht weiter reagiert und nie wieder etwas gehört.

Paddy bezieht sich auf die BGH Urteile vom 5. Oktober 2000 (u.a. "Vielfachabmahner").

Gruß
Robby

[Kermit]

Also ich habe mal mit unerer IHK Gesprochen - sehr hilfsbereit und Freudlich

Ich werde mal mit dem RA Kontakt aufnehmen. Da ich über die Webstatistik nachweisen kann, dass unsere Seite niemals über diesen Suchbegriff gefunden wurde hoffe ich, dass ich die Gesamtsumme drücken kann.

Muss der Markenrechtsinhaber denn einen Schaden nachweisen?

[Der Hanseat]

Original von Kermit
Also ich habe mal mit unerer IHK Gesprochen - sehr hilfsbereit und Freudlich

Ich werde mal mit dem RA Kontakt aufnehmen. Da ich über die Webstatistik nachweisen kann, dass unsere Seite niemals über diesen Suchbegriff gefunden wurde hoffe ich, dass ich die Gesamtsumme drücken kann.

Muss der Markenrechtsinhaber denn einen Schaden nachweisen?

Es geht ja nicht um Schadenersatz.....

Die Gebühren die du zahlen sollst errechnen sich am Streitwert und sind für die Abmahnung an sich.....

Schadenersatzforderungen halten die sich in der Regel offen..... weitere Forderungen müssen natürlich bei Abgabe der Unterlassungserklärung und Anerkennung der Kostennote ausgeschlossen werden.....

[Moehf]

Aber der Streitwert ist meist jenseits von gut und böse. Würde denen mal nen Hunni anbieten mit dem Verweis auf die Statistik und einfach schauen...

[Der Hanseat]

10k sind bei Markenrechtsverletzungen eher ein Schnapper.....

[Moehf]

Das kommt natürlich immer auf die Seite an...

Aber handeln ist definitiv drin. Ohne Murren zahlen würde ich auf keinen Fall

[mac-knife]

Original von jagdriver

Original von paddy
Wer dich abgemahnt hat ist auch wichtig zu wissen. Wir wurden von so einem Serienabmahner (berechtigt, ebefalls Dussligkeit) angemaht.

Haben das Problem damals sofort korrigiert (haben zu dem Zeitpunt ohnhin ein paar Tage später eine komplett neue website bekommen), nicht weiter reagiert und nie wieder etwas gehört.

Paddy bezieht sich auf die BGH Urteile vom 5. Oktober 2000 (u.a. "Vielfachabmahner").

Gruß
Robby

WICHTICH!!!!!!!!!!!!!!! - RICHTICH!!!!!!!!!

[MacLeon]

Leute, nichts vermischen. Obige Entscheidung betrifft UWG, hier geht es um Markenrecht. Beim UWG hat man durch die Reform des UWGs 2004 (?) den Abmahnvereinen einen Riegel vorgeschoben.

Eine Markenrechtsverletzung besteht unabhängig vom konkreten Zugriff auf eine Seite. Die Verwendung im geschäftlichen Bereich reicht. Alleine die Tatsache, dass Du den Markennamen im Metatag verwendet hast, könnte daher einen in die Zukunft gerichteten Unterlassungsanspruch begründen.

10.000,-- Streitwert sind nicht viel, üblich sind eher 25.000,-- bis 50.000,--.

Ggf. kannst Du mit der Gegenseite verhandeln, aber 650,-- ist schon o.k.

Wenn Du willst, kann ich mal kurz für Dich drüberschauen - PN genügt.

[husi]

Zitat Martin -Kermit- :

"Moin liebes Forum,
ich habe ein Anliegen an diejenigen Member hier mit Rechtssachverstand."

Ich kann Dir nicht mit juristischem Sachverstand dienen - wohl aber mit Erfahrungen
hierzulande.
Ab 1990 waren die neuen Bundesländer ein Dorado für glück- und erfolglose Juristen aus
den alten Bundesländern.
Die Anwaltsdichte war bis dato eher gering und somit die Wahrscheinlichkeit einer riesigen Nachfrage gegeben.

Doch es kam ein wenig anders für diese Glücksritter.

Der Ossi an sich streitet nicht so oft wie gewünscht. Der "Maschendrahtzaun"-Streit war eher untypisch.
Große Konzerne haben hier nur "Operetten-Kapitäne" auf den Kommandobrücken, die Entscheidungen fallen an den Stammsitzen - dort gibt es auch lukrative Mandate.

Viele dieser Rechtsanwälte sind schlicht und ergreifend arm, wenn Du deren EK-Steuer-Erklärungen lesen könntest, packt Dich das Mitleid.

So werden sie dann in einer schmuddeligen Grauzone tätig und versuchen sich im Abmahngeschäft.

Sollte in Deinem Falle die IHK bzw. Dein Anwalt zur Zahlung raten, würde ich vorher trotzdem
versuchen, den Preis zu verhandeln.
Für manch "armes Schwein" aus dieser feinen Branche ist ein schneller Hunderter die bessere
Lösung als mehrere Hunderter mit der Ungewissheit eines Rechtsstreites - denn ich gehe davon aus, dass Du nicht wehrlos zahlst.

[Kermit]

Ich habe mit der juristischen Gegenseite telefoniert und konnte einen einigermaßen akzeptablen Konsens finden. "Schmerzt" immer noch - aber immerhin ein Gespräch und ein Konsens.

Schade, dass die Menschen nicht einfach miteinander reden... es kann doch nicht so schwer sein

[Der Hanseat]

Reden ist silber, abmahnen ist Gold.....

[Donluigi]

Konsens? Arbeitsscheue Minderleister, die sich für nichts und wieder nichts aufblasen und anständigen Leuten das Geld aus der Tasche schmarotzen - mit so jemandem kann man nicht konsentieren. Aufknüpfen, das Geschmeiß. Oder zumindest Glasfasern ins Risotto schütten.

[Moehf]

Original von Donluigi
Konsens? Arbeitsscheue Minderleister, die sich für nichts und wieder nichts aufblasen und anständigen Leuten das Geld aus der Tasche schmarotzen - mit so jemandem kann man nicht konsentieren. Aufknüpfen, das Geschmeiß. Oder zumindest Glasfasern ins Risotto schütten.

Kermit
Wieviel wars denn nun???

[ehemaliges mitglied]

Also, ich wuerde da auch nicht einfach so mal kurz zahlen. Solche Schmarotzer suchen nur die Rechtsluecken, um ihre eigene Unfaehigkeit vernuenftige Geschaefte an Land zu ziehen zu uebertuenchen. Recht haben und Recht kriegen, das ist immer sehr interessant. Hab zu meiner Zeit in Deutschland haufenweise Prozesse am Hals gehabt, und die meisten Prozesse hab ich am Ende doch gewonnen. Verloren habe ich immer dann, wenn ich einen gueltigen Anspruch erworben hatte, und die Gegenpartei tatsaechlich keine Kohle hatte. So ist das eben... eine reale Art des Verlierens, nicht nach Paragrafen...

[MacLeon]

Nochmal, es geht um Markenrecht und nicht um UWG.

Dort wird zwar auch hie und da Schindluder getrieben, aber viel seltener als früher als im UWG-Bereich.

Auffallend ist allerdings, dass viele Kollegen Rechtsanwälte viel aggressiver vorgehen als angemessen.