Patentschutz auf Design???

[Bullitt]

Da das Design vieler Rolexmodelle von vielen Uhrenmarken übernommen, ja praktisch kopiert wird, würde ich gerne mal wissen ob es keine Art "Patentschutz" auf dem Design von Uhren gibt?

[OrangeHand]

So etwas gibt es. In Deutschland nennt sich das Geschmacksmuster. In den USA heist es einfachh design-patent.

[timske]

tja gute frage wsste ich auch mal gerne...

[Bullitt]

Originally posted by OrangeHand
So etwas gibt es. In Deutschland nennt sich das Geschmacksmuster. In den USA heist es einfachh design-patent.

Und wie lange ist das Design denn dann geschützt?

[OrangeHand]

In Deutschland, gemäss Geschmacksmustergesetz § 9, Absätze (1) und (2) beträgt die Schutzdauer 5 Jahre, mehrfach verlängerbar auf maximal 20 Jahre.

[blarch]

Original von OrangeHand(...) verlängerbar auf maximal 20 Jahre.

und genau das ist der Gund warum Sub & Co. kopiert werden (dürfen).

Gruss
Wolfgang

[Bullitt]

Frank: Da du ja scheinbar alles zu diesem Thema weisst, hier noch ne kleine Frage: steht im Gestzt auch eine Definition darüber ab wann ein Design als gefälscht gilt (im gegensatz zu jenem das sich lediglich am original "inspiriert")?

[OrangeHand]

Original von blarch

Original von OrangeHand(...) verlängerbar auf maximal 20 Jahre.

und genau das ist der Gund warum Sub & Co. kopiert werden (dürfen).

Gruss
Wolfgang

Trick zur Verlängerung des Schutzes:

In vielen Ländern ist die Schutzdauer für Geschmacksmuster/Designs beschränkt. Daher greifen manche Hersteller für den Schutz einer ästhetischen Produktgestaltung auch zu einem "Markenschutz" für die Formgebung aus.

So hat Rolex z.B. für das Aussehen der Oysteruhren eine Marke angemeldet (z.B. für die Schweiz Nr. 472828 mit der unten gezeigten Markenabbildung).

Man erkennt, dass die Form der Uhr in gewisser Weise einer Marke entspricht. Der Marekenschutz kann immer wieder verlängert werden.

[ricci007]

Original von blarch

Original von OrangeHand(...) verlängerbar auf maximal 20 Jahre.

und genau das ist der Gund warum Sub & Co. kopiert werden (dürfen).

Gruss
Wolfgang

Sorry Wolfgang, aber das typische Taucheruhr-Design stammt z. B. nicht von Rolex.

[Bullitt]

[/quote]

Trick zur Verlängerung des Schutzes:

In vielen Ländern ist die Schutzdauer für Geschmacksmuster/Designs in beschränkt. Daher greifen manche Hersteller für den Schutz einer esthätischen Produktgestaltung auch zu einem "Markenschutz" für die Formgebung aus.

So hat Rolex z.B. das Aussehen der Oysteruhren eine Marke (z.B. für die Schweiz Nr. 472828) mit der unten gezeigten Markenabbildung angemeldet.

Man erkennt, dass die Form der Uhr in gewisser Weise einer Marke entspricht.

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Auf das Risiko hier im Forum rauszufliegen: Aber die Marcello Uhren z.B. (Nettuno oder so) sehen der Oyster doch aber zum verwechseln ähnlich!!!

[OrangeHand]

Original von Bullitt
Frank: Da du ja scheinbar alles zu diesem Thema weisst, hier noch ne kleine Frage: steht im Gestzt auch eine Definition darüber ab wann ein Design als gefälscht gilt (im gegensatz zu jenem das sich lediglich am original "inspiriert")?

Durch ein Geschmacksmuster werden alle Merkmale eines Produktes geschützt, welche NICHT technisch oder zweckmässig sind, sondern nur geschmacklich oder ästhetisch erfassbar sind, d.h. Formen, Farben, Design. Eine sklavische Nachahmung dieser Merkmale wäre verboten. Details, welche technisch bedingt sind könnten gegebenenfalls von jemand anderem übernomen werden.

[OrangeHand]

Original von Bullitt
Auf das Risiko hier im Forum rauszufliegen: Aber die Marcello Uhren z.B. (Nettuno oder so) sehen der Oyster doch aber zum verwechseln ähnlich!!!

Darüber sollte Rolex wachen, und müssten Gerichte entscheiden.

[Bullitt]

Frank: Danke jetzt bin ich schlauer