Zu Unrecht GEMA abkassiert...

**harleygraf** · 22.06.2015, 10:37

Mal ein aktuelles Urteil, dass mir meine Frau gerade geschickt hat.
Betrifft Praxisinhaber oder andere Freiberufler und Selbstständige, die
für Hintergrundmusik in ihren Räumlichkeiten regelmäßig an die GEMA abdrücken.
Ich zahle seit 2001 immer pünktlich und gewissenhaft...

http://www.heise.de/newsticker/meldu...g-2718019.html

**TheLupus** · 22.06.2015, 10:39

Kann man jetzt "nur" kündigen oder auch gezahlte Beiträge zurück verlangen?

**harleygraf** · 22.06.2015, 10:44

Das prüfen wir gerade,Robert.
Zum Teil ja ohnehin in der Verjährung....

**TheLupus** · 22.06.2015, 10:48

Danke. Habe ich direkt meinem Zahnarzt geschickt.
Gilt dieses Urteil dann generell für alle Wartezimmer oder nur für Zahnärzte?

**harleygraf** · 22.06.2015, 10:56

Muss ich nochmal fragen.
Zumindest für Wartezimmer sollte es unabhängig vom Beruf wohl gelten....

**Le Chiffre** · 22.06.2015, 11:12

Danke für die Info!

Falls du bezüglich der bereits gezahlten Beträge (Rückforderung) mehr weisst wäre es nett, wenn du es hier ebenfalls posten könntest.

**[Dents]Milchschnitte** · 22.06.2015, 11:17

Mmmh, keinen Plan ob ich überhaupt was zahle im Moment,

muss ich prüfen......

Danke für den Link!

**Smoke** · 22.06.2015, 11:20

Rückforderung geht, zumindest bis zu den verjährten Zeiträumen.

**harleygraf** · 22.06.2015, 11:28

Zitat von Le Chiffre

Danke für die Info!

Falls du bezüglich der bereits gezahlten Beträge (Rückforderung) mehr weisst wäre es nett, wenn du es hier ebenfalls posten könntest.

Mach ich sehr gern.

So sicher wie Jürgen ist sich meine Frau da nicht...

**biffbiffsen** · 22.06.2015, 11:42

Was unterscheidet denn ein Wartezimmer von meinem Ladengeschäft?

Ich versteh die Begründung wirklich nicht.

**biffbiffsen** · 22.06.2015, 11:43

Was unterscheidet denn ein Wartezimmer von meinem Ladengeschäft?

Ich versteh die Begründung wirklich nicht.

**thegood** · 22.06.2015, 11:59

Bis jetzt wurde nur der Kurztext des Urteils veröffentlicht.

Dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 15. März 2012 ist zu entnehmen, dass eine öffentliche Wiedergabe im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft**** und Art. 8 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinie 2006/115/EG zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums***** jedenfalls voraussetzt, dass die Wiedergabe gegenüber einer unbestimmten Zahl potentieller Adressaten und recht vielen Personen erfolgt. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit diesem Urteil ferner entschieden, dass diese Voraussetzungen im Allgemeinen nicht erfüllt sind, wenn ein Zahnarzt in seiner Praxis für seine Patienten Hörfunksendungen als Hintergrundmusik wiedergibt.

Der Bundesgerichtshof ist an die Auslegung des Unionsrechts durch den Gerichtshof der Europäischen Union gebunden und hat die entsprechenden Bestimmungen des nationalen Rechts richtlinienkonform auszulegen.

Jetzt stellt sich natürlich die Frage, inwieweit das Öffentlichkeitsmerkmal eines Reisebüros mit dem einer Zahnarztpraxis vergleichbar ist.

Es wird darauf hinauslaufen, dass in Arztpraxen im Gegensatz zu Reisebüros Termine vereinbart werden, wodurch die Wiedergabe der Musik auf die Praxiskunden beschränkt ist und damit nicht gegenüber einer unbestimmten Zahl potentieller Adressaten erfolgt.

**steboe** · 22.06.2015, 12:07

Firmen und Verbände mit 4 Buchstaben erwecken bei mir stets einen zweifelhaften Eindruck...FIFA, Gema...

**TheLupus** · 22.06.2015, 12:17

ADAC

**Smoke** · 22.06.2015, 12:21

Zitat von harleygraf

Mach ich sehr gern.

So sicher wie Jürgen ist sich meine Frau da nicht...

Ich hatte Ähnliches mal mit zu Unrecht bezahlten GEZ Gebühren. Nach Klageeinreichung wurde zurückbezahlt.
Aber klar, zu 100% weiß man es erst, wenn man es bis zum Ende probiert hat.

**Le Chiffre** · 22.06.2015, 12:38

Zitat von harleygraf

Mach ich sehr gern.

Danke!

**Treo** · 22.06.2015, 12:54

Zitat von Smoke

Ich hatte Ähnliches mal mit zu Unrecht bezahlten GEZ Gebühren. Nach Klageeinreichung wurde zurückbezahlt.
Aber klar, zu 100% weiß man es erst, wenn man es bis zum Ende probiert hat.

mit denen habe ich auch gerade spaß,
zahle seit fünf Jahren viel zu viel. Auf meine Schreiben reagiert der Verein gar nicht. Werde da wohl auch nur mit einem Anwalt weiterkommen :-(

**edelweiss** · 22.06.2015, 13:25

GEMA zahle ich nicht aber leider GEZ und mein Eindruck ist das dort auch zu Unrecht abkassiert wird.

Bin leider auf dem Gebiet nicht so bewandert, um "Besucher" so entspannt wieder nach Hause zu schicken. Möglicherweise haben wir hier den einen oder anderen Juristen, der sich dazu mal äußern könnte?

**uhrenfan_rolex** · 22.06.2015, 13:46

Ehrlich gesagt: ich würde im Wartezimmer weder Musik, Radio noch TV laufen lassen. Lesen bildet und reicht m.E. aus...führt zwar nicht weiter hier, wäre aber mein Ansatz...