Da ist das letzte Wort meines Wissens aber noch nicht gesprochen (oder gibt es mittlerweile ein BGH Urteil dazu?)!
Ich halte mich da als Vermieter an das Urteil vom 27.09.2011 des Landgericht Magdeburg (Az.: 1 S 171/11). Das Landgericht Magdeburg hat als erstes Gericht entschieden, dass die Kosten der Anmietung und Wartung von Rauchwarnmeldern zu den umlagefähigen Betriebskosten im Sinne des § 2 Nr. 17 BetrkV gehören. Die Begründung, das zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Betriebskostenverordnung im Jahr 2004 Rauchwarnmelder in Wohnungen noch die Ausnahme waren und nach Ansicht des Gerichts kein nachvollziehbarer Grund besteht, Rauchwarnmelder rechtlich anders zu behandeln als etwa Mietkosten für Wärme-, Warmwasser- und Kaltwasserzähler, die schon lange umlagefähig sind, ist für mich absolut plausibel.
Ich folge daher der Empfehlung, im Mietvertrag die Position „Kosten für die Miete der Rauchwarnmelder“ unter § 2 Abs. 17 BetrkV als „sonstige Kosten“ explizit aufzunehmen.
Gruß
Dirk
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Thema: Welchen Rauchmelder kaufen?
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19.01.2016, 17:31 #1GMT-Master
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- ggf. sich die "Miet"kosten als Wartungskosten auf der Rechnung bestätigen lassen.
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