Zeichenfindung Speedy

[simon]

Alle bisherigen Vermutungen sind falsch.

Bei diesem Zeichen handelt es sich, eigentlich ganz unromantisch, um einen juristischen Winkelzug von Omega. Sinn und Zweck ist es, dadurch den Grauimport von Uhren aus dem Ausland in die USA zu unterbinden.

Ganz kurz zusammengefasst geht es um Folgendes: Costco, ein Haendler in den USA hat Omega Uhren in der Schweiz zu interessanten Konditionen gekauft, in die USA eingefuehrt und dort dann billiger verkauft.

Omega hat daraufhin den Haendler aufgrund Urheberrechtsverletzung auf, ich meine, Schadensersatz und Unterlassung verklagt.

Den klassischen Weg des Markenrechts ist Omega bewusst nicht gegangen, da Omega dabei haette nachweisen muessen, dass die importierten Uhren "materially different" von den regulaeren US Omegas sind, was unter Umstaenden haette schwierig werden koennen.

Da Uhren in der Regel keinen urheberrechtlichen Schutz geniessen koennen, hat Omega sich eines Kunstgriffs bedient und die Uhren mit diesem urheberrechtlich geschuetzten Zeichen graviert.

Der eigentlich fuer uns uninteressante Kern dieses Falles, der bis zum US Supreme Court ging, liegt darin, dass der Erschoepfungsgrundsatz sich nur auf in den USA produzierte Sachen bezieht, nicht jedoch auf im Ausland hergestellte Sachen, die dann spaeter eingefuehrt wurden.

Das Ende vom Lied ist nun, dass Costco (und wohl auch andere Grauimporteuere) nun keine im Ausland gekauften Omegas mehr in die USA einfuehren darf, weil dadurch das Urheberrecht von Omega an diesem gravierten Symbol verletzt wurde.

Das Urteil wurde in der USA heftigst kritisiert, unter anderen, weil Waren die im Ausland produziert werden einen hoeheren Schutz geniessen als im Inland produzierte Waren.

Anbei ein paar Links:

http://ipwatchdog.com/2010/11/09/sup...case/id=13245/

http://en.wikipedia.org/wiki/Omega_S...holesale_Corp.