Original von cutrofiano
Zitat:
Original von THX_Ultra
Bezüglich Design gibt es da ettliche Patente von Rolex - deren Gebrauchsmusterschutz zwar schon abgelaufen ist. Bei DD und DJ müsste das Patent sprich das Originaldesign bei Rolex liegen - obwohl es von Omega imho kurz vorher eine ziemlich ähnliche Uhrenform gab... ;)
Hoppla? Da geht aber einiges durcheinander.
Es gibt keine Patente auf Design. Ebensowenig gibt es "Patente, deren Gebrauchsmusterschutz abgelaufen ist."
Was es gibt, ist Gebrauchsmusterschutz für Design ;)
Grüße,
Cutrofiano